SPD und Martin Schulz

Ich möchte hier auf diesem Blog keine Partei-Politik betreiben. Ich bin auch kein SPD-Mitglied. Es geht mir – wie bei anderen Themen – eher um Dinge, die mir auffallen.

Es ist seit einiger Zeit – nur unterbrochen durch den kurzfristigen Schulz-Hype – modern und chic, über die SPD und ihren Niedergang her zuziehen. Schaut man sich z.B. die Heute-Show an (was ich mit sehr gemischten Gefühlen manchmal tue), werden dort gefühlte 50% der Zeit Witze auf Kosten der SPD gemacht (neben Trump, Erdogan und Putin). Mich ärgert das, weil es Stimmungsmache ist – und in dem Ausmaß unverdient und ungerecht.

Ich möchte nur mal auf einen Punkt aufmerksam machen:
Es geht im Wahlkampf u.a. um die Steuerpolitik. Da gibt es tatsächlich echte Alternativen! Es spricht und schreibt nur kaum jemand darüber, weil es ja einfacher ist, den gefallenen Kometen Schulz durch den Kakao zu ziehen.

Worum geht es?
Es geht letztlich um die sehr grundsätzliche Frage, ob es in unserem Land darum gehen soll, eher den privaten oder den öffentlichen Wohlstand zu mehren. Schwarz-Gelb will die vermeintlich unerschöpfliche Steuerflut zu einem Teil den Bürgern zurückgeben. Die SPD entzieht sich diesem ja sehr populären Anliegen und macht unermüdlich darauf aufmerksam, dass es einen großen Investitionsstau (Straßen, Brücken, Schulen, Internet, Energiewende) und jede Menge öffentlicher Aufgaben (Gesundheit, Pflege, Bildung) gibt. Auch die SPD will durchaus mittlere Einkommen ein wenig entlasten (Progression mildern), denkt aber auch darüber nach, wie sich die ganz Reichen etwas stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen können.
Ist das so dumm, dass man darüber nur Witze machen sollte?

Ich bin gespannt, ob in den nächsten Wochen noch ein paar Leute merken, wie politisch eigentlich dieser Wahlkampf sein könnte.

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